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Tauglichkeits-Entscheide im LBA: Erste Maßnahmen umgesetzt

Professor Dr. Elmar Giemulla, Präsident der AOPA-Germany, und DAeC-Präsident Claus Cordes trafen sich mit Jörg Mendel, Präsident des Luftfahrt-Bundesamts, um sich zur Problematik der flugmedizinischen Verwaltung im Referat 6 des LBA auszutauschen. Ebenfalls dabei waren die Leiterin der Abteilung Luftfahrtpersonal, Yvonne-Christine Dams, und die Leiterin des Referates Flugmedizin, Susanne Schneider.

Vorangegangen war dem Gespräch die Ende letzten Jahres gestartete Online-Petition zur Lösung der Problematik der flugmedizinischen Verwaltung im Luftfahrt-Bundesamt, die Professor Giemulla und Claus Cordes gemeinsam mit dem vor wenigen Tagen verstorbenen Jo Konrad (DULV) auf den Weg gebracht hatten. Fast 20.000 Menschen, zum großen Teil betroffene Piloten und Pilotinnen und ihre Angehörigen, haben diese Petition unterzeichnet. Im April hatten die Initiatoren der Petition die Unterschriften an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr übergeben.

Die Vertreter und Vertreterinnen des LBA erläuterten die verschiedenen Bausteine eines Maßnahmenkatalogs, den sie gemeinsam mit dem BMDV abgestimmt hatten, um die Situation mittelfristig zu verbessern. Mit der Umsetzung sei bereits begonnen worden. Professor Elmar Giemulla erklärt: „Das Hauptproblem für die Zeit-Verzögerungen bei den Tauglichkeitsentscheidungen ist laut LBA die Personal-Knappheit. Um dem entgegenzuwirken, wurden bereits Stellen innerhalb des LBA umgeschichtet, die nun besetzt werden sollen – vorausgesetzt, das LBA findet geeignetes Personal. Darüber hinaus wurde in Abstimmung mit dem Verkehrs-Ministerium ein Budget für die Beauftragung von Honorarkräften bereitgestellt.“ Die Wirkung in Form von deutlich spürbar kürzeren Bearbeitungszeiten würde noch ein wenig auf sich warten lassen, hieß es im LBA, doch bereits ab August solle die telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeiter des zuständigen Referates L6 wiederhergestellt sein. Ein weiterer wichtiger Schritt, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen, ist die Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Fliegerärzten. „Das LBA hat angekündigt, die Kommunikation zu den Fliegerärzten zu intensivieren, damit es dort besser gelingt, Unterlagen vollständig einzureichen. Das reduziere zeitaufwändige Nachfragen“, berichtet Claus Cordes. Außerdem könnten die Luftsportler und Luftsportlerinnen auch selbst etwas tun, um die Situation im Referat für Flugmedizin zu entspannen. „Es hilft, Belastungsspitzen abzubauen, wenn Pilotinnen und Piloten insbesondere aufwändige Anfragen bereits zum Ende der Saison ans LBA richten, wenn sie bis zu Beginn der nächsten Saison bearbeitet werden müssen“, gibt Professor Giemulla eine Bitte des LBA wieder.

Doch nicht nur der Maßnahmenkatalog selbst sei positiv zu bewerten, finden Professor Giemulla und Claus Cordes. „Nicht zuletzt ist auch die Aufnahme von Gesprächen zwischen dem LBA und den Verbänden der Betroffenen schon ein Erfolg, denn nur so ist eine konstruktive Zusammenarbeit möglich“, fasst Professor Giemulla zusammen. Das sieht Claus Cordes genauso. „Schließlich ging es uns nie darum, jemanden an den Pranger zu stellen, sondern darum, eine dringend notwendige Veränderung herbeizuführen. Dem sind wir nun einen großen Schritt näher gekommen.“ Quelle: ‘AOPA Germany‘.

Medical-Initiative von “Europe Air Sports”

Das Konzept der “EAS Initiative on Pilot Medical Declarations” soll Piloten ermöglichen, ihre Flugtauglichkeit selbst zu deklarieren, wodurch die Kosten für eine Untersuchung zur Erlangung eines medizinischen Tauglichkeitszeugnisses der Klasse 2 oder LAPL vermieden werden. Das PMD wird seit einigen Jahren in den USA und im Vereinigten Königreich verwendet, ohne dass nennenswerte Probleme aufgetreten sind. Die EAS schlägt vor, dass es einem Piloten gestattet sein sollte, die Einhaltung der medizinischen Standards für:

  • PPL/LAPL/BPL/SPL
  • nicht-kommerziellen Betrieb
  • Flugzeuge < 2730 kg, Hubschrauber < 1200 kg, alle Segelflugzeuge und Ballone
  • maximal 4 Insassen

eigenhändig zu bestätigen.

Die detaillierten medizinischen Standards müssen noch festgelegt werden, aber im Großen und Ganzen würden sie den Führerschein-Standards entsprechen. Der Vorschlag ist aus Sicht der EAS gerechtfertigt, da die Gefahr von Schäden für Dritte bei Abstürzen von Leichtflugzeugen vernachlässigbar sei und die Möglichkeit, dass ein Pilot während des Fluges flugunfähig werde, für die Passagiere von Leichtflugzeugen akzeptabel sei. Der Vorschlag wird den entsprechenden Organisationen im Laufe dieses Monats vorgelegt. Am 20. April fand auf der AERO zu diesem Thema eine Diskussionsrunde dazu statt.

LBA Petition: Unterschriften-Übergabe

Die AERO in Friedrichshafen haben Prof. Dr. Elmar Giemulla, Präsident von AOPA-Germany, Jo Konrad, Präsident des DULV, und Claus Cordes, Präsident des DAeC, genutzt, um sich über den erfolgreichen Abschluss der Online-Petition zur Problematik der flugmedizinischen Verwaltung im Luftfahrt-Bundesamt auszutauschen und das weitere Vorgehen zu besprechen.

Von immer mehr Seiten hören wir, dass Verfahren beim LBA zu Tauglichkeits-Entscheidungen, bei denen viele Monate lang keine Bewegung erkennbar war, nun plötzlich Fahrt aufnehmen“, berichtet Claus Cordes. Doch das allein reicht den drei Verbänden nicht. „Unsere Mitglieder warten darauf, dass sich nachhaltig etwas ändert und die jahrelangen Wartezeiten ein für alle Mal ein Ende haben“, ergänzt Jo Konrad. Deshalb haben sich die drei Verbände auf der AERO noch einmal darauf verständigt, dass sie die Angelegenheit so lange weiter verfolgen und ihre Hilfe bei der Lösung des Problems anbieten werden, wie es nötig ist. „Wir haben die gesammelten Unterschriften an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr in Berlin übergeben. Jetzt sehen wir weiter“, verkündet Prof. Dr. Elmar Giemulla. Quelle: ‘AOPA Germnany‘.

Petition ist ein Erfolg – jetzt müssen Taten folgen

Fast 20.000 Unterschriften unter dem Hilferuf an die Politik. Nicht anders kann man den Aufruf der drei Privatfliegerverbände AOPA, DAeC und DULV verstehen, sich an der online-Petition zur Problematik der flugmedizinischen Verwaltung zu beteiligen.

Wenn man bedenkt, dass die Piloten in Deutschland nicht gerade ein Millionen-Publikum darstellen und die Vereinigung der Berufspiloten an dem Aufruf nicht beteiligt war, dann ist das jedenfalls eine Zahl, die den Verdacht des Querulantentums gar nicht erst aufkommen lassen kann. Und in der Tat: Es handelt sich bei der Angst vor nicht rechtzeitig durch das LBA ausgestellten Medicals um ein Problem, das in Deutschland seit Jahren scheinbar untrennbar mit dem Pilotenstatus verbunden ist. Das muss nicht sein, das kann nicht sein und das darf nicht sein – jedenfalls nicht auf Dauer. Und die Zeitspanne, in der man das hinnehmen oder als Einzelfälle abtun kann, ist bei weitem überschritten.

Die über 5.500 abgegebenen Kommentare schwanken zwischen rationaler Analyse, Verzweiflung und blanker Wut. Ihre zum Teil hohe Emotionalität hat gezeigt, dass viele Betroffene keine Möglichkeit des Argumentierens mehr sehen und das Gefühl haben, vor einer Betonwand angekommen zu sein, die sie nicht einmal mit der Hilfe der Verwaltungsgerichte durchbrechen konnten. Es war deshalb höchste Zeit, das Thema offen und schonungslos auf den Tisch zu bringen. Hierbei geht es nicht in erster Linie darum, die vielen Mütchen zu kühlen und Dampf abzulassen. Das allein führt nicht weiter, sondern ruft allenfalls Trotz- und Einbunkerungsreaktionen hervor. Und Konfrontation ist die schlechteste Lösungsmethode, die man sich vorstellen kann.

Es geht vielmehr bei der Petition zum einen um eine Art Weckruf, der das ganze Ausmaß der natürlich auch dem LBA bestens bekannten Problematik bewusst machen sollte. Und zum anderen und vor allem geht es darum, Anstöße zu geben, die zu einer Problemlösung führen können. Die drei Verbände sind sich sehr wohl darüber bewusst, dass es schwierig ist, Ärzte für den öffentlichen Dienst zu rekrutieren. Uns ist auch völlig klar, dass bei der derzeitigen Haushaltslage – oder besser: Haushaltsschieflage – keine neuen Planstellen in der Bundesverwaltung geschaffen werden.

Abgesehen davon, dass eine derartige Politik einen verheerenden Investitionsstau bewirkt, verschärft sie eine Situation, die man getrost als Staatsversagen bezeichnen kann. Hier ist Kreativität gefragt. Personalumschichtungen innerhalb des LBA mögen ein Beitrag zur Lösung sein – aber eben nur ein Beitrag. Wenn keine Fliegerärzte eingestellt werden können, dann müssen eben ersatzweise Aufträge an außenstehende Ärzte erteilt werden, was ja auch im Ausland hervorragend funktioniert. Natürlich muss das Geld hierfür auch bereitgestellt werden. Das kann das LBA allerdings nicht selbst tun; hierfür braucht es eine politische Entscheidung. Und genau das ist ein Grund, weshalb wir uns an die Politik gewandt haben. Es geht nicht um Maßregelung; es geht um Hilfe.

Die AOPA und die beiden anderen Verbände DAeC und DULV sehen sich hierbei nicht als Vertreter von Untertanen, die eine Staatsleistung dankbar und ohne Murren hinnehmen – und die sich notfalls bei der vorgesetzten Behörde beschweren, wenn etwas nicht in ihrem Sinne läuft. Als mündigen Bürgern geht es uns nicht darum, dass das LBA gerüffelt wird. Und als mündigen Bürgern sehen wir es mit Skepsis, wenn ohne unsere Mitwirkung Verbesserungsmöglichkeiten erörtert werden, die wir dann wiederum nur noch hinnehmen können. Die Änderung von Strukturen und Abläufen mag ein Beitrag zur Problemlösung sein; sie ist aber nicht nur eine innere Angelegenheit. Sie hat Auswirkungen auf die Betroffenen. Und wir als die Verbände der Betroffenen wollen hier mitreden, indem wir uns unsererseits mit Verbesserungsvorschlägen einbringen. Dies gilt auch für den Verband der Fliegerärzte. Auch sie sind Teil des Gesamtbildes. Und auch von dieser Seite können unter Umständen wertvolle Beiträge geleistet werden – etwa mit praxisorientierten Vorschlägen für eine bessere Kommunikation zwischen Ärzten und Behörden.

Wir danken allen Betroffenen, dass sie unser wichtiges Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Wir sehen es mit Optimismus, dass sich die Politik jetzt eingeschaltet hat. Und wir appellieren nochmals an Ministerium und LBA, die Betroffenen und ihre Verbändein die Suche nach Lösungsmöglichkeiten mit einzubeziehen. Nur dann kann gewährleistet werden, dass dieses leidige Thema nicht weiterhin konfrontativ, sondern partnerschaftlich behandelt wird. Nur ein solches Vorgehen kann eine grundsätzliche und nachhaltige Lösung gewährleisten. Quelle: ‘AOPA Germany‘.

18’000 Unterschrifen für Online-Petition

Bereits 18’000 Mal wurde die gemeinsame Petition von DAeC, AOPA Germany und DULV seit dem Start am 22. Dezember gezeichnet. Sie befasst sich mit der Problematik der flugmedizinischen Verwaltung im LBA. Erste Rückmeldungen von Betroffenen zeigen, dass plötzlich Bewegung in diverse Verfahren um Tauglichkeitsentscheidungen kommt.

„Diesen Weg einzuschlagen war in jedem Fall richtig. Die Petition entfaltet bereits ihre Wirkung, wie erste Rückmeldungen an mich zeigen. Gerne sind wir bereit, an der Verbesserung der Prozesse mitzuwirken“, erklärt DAeC-Präsident Claus Cordes. Es gehe bei der Petition nicht darum, jemanden an den Pranger zu stellen, sondern darum, ein lange währendes Problem zu beseitigen. „Auch wenn die Zahl der Unterschriften insgesamt beachtlich ist, hätte ich mir mehr Beteiligung gewünscht. Das seit vielen Jahren existierende Problem kann uns alle betreffen. Es zeigt leider, dass das Interesse vieler Luftsportlerinnen und Luftsportler an der Grenze des eigenen Flugplatzgeländes oder der unmittelbar eigenen Interessen endet“, so Cordes weiter.

Bis zum 19. März können Betroffene und alle, die sich mit ihnen solidarisch zeigen, ihre Unterschrift leisten. „Es wird sicher nicht die letzte gemeinsame Aktion der Verbände gewesen sein, um auf Missstände hinzuweisen und Verbesserungen zu erwirken“, blickt Cordes voraus. Quelle: ‘DAeC‘.

Verspätete Ausstellung flugmedizinischer Tauglichkeitszeugnisse

Das derzeit größte und drängendste Ärgernis für viele Mitglieder der AOPA-Germany, des DAeC und des DULV ist das Problem der nicht zeitgerechten Ausstellung von flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen durch das Luftfahrt-Bundesamt. Und zwar in den Fällen, bei denen das Medical nicht einfach durch den Fliegerarzt ausgestellt werden kann.

Diese Fälle sind in ihrer Häufigkeit und in ihrer Dauer völlig inakzeptabel geworden, auch nach Jahren ist trotz Lösungsversuchen keine Besserung in Sicht. Deshalb haben wir gemeinsam diesen offenen Brief an den Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing adressiert. Wir bitten alle Pilotinnen und Piloten, diesen Brief zu unterstützen und sich der offenen Petition anzuschließen. Quelle: ‘AOPA Germany’

Update zu flugmedizinischen Vorgängen im LBA

Am 18. November 2023 trafen sich in Berlin der AOPA-Arbeitskreis der Fliegenden Juristen und Steuerberater zu seiner ersten Sitzung nach einer längeren Corona- und Umstrukturierungspause. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt des gut besuchten Treffens war das Thema der inakzeptabel langsamen Bearbeitung der flugmedizinischen Vorgänge im LBA. Als Gastrednerin konnten wir Frau Dams begrüßen, die zuständige Abteilungspräsidentin des LBA, die in einem Vortrag die Problematik aus der Perspektive ihrer Behörde schilderte und auch die Ansätze zu ihrer Lösung aufzeigte. Danach stellte sie sich sehr offen den kritischen Fragen des Publikums, worauf eine angeregte Diskussion entstand, auch mit dem ebenfalls anwesenden Präsidenten des Deutschen Fliegerarztverbands Dr. Bernhardt.

Viele der anwesenden Juristen kannten die Problematik sehr gut aus der Sicht ihrer Mandanten, denn es laufen zahlreiche Untätigkeitsklagen gegen das LBA. Erfreulich ist, dass sich durch Neueinstellungen im Bereich der Flugmedizin des LBA die Bearbeitungszeiten mittelfristig verbessern sollten, derzeit spürt man davon aber noch nichts. Ganz im Gegenteil, denn die Situation wird als sich weiter verschlimmernd empfunden. Gemeinsame politische Aktivitäten der Pilotenverbände mit dem Ziel einer schnellen und nachhaltigen Problemlösung werden gerade final abgesprochen, wir halten Sie informiert. Quelle: ‘AOPA Germany‘.

Flugmedizinische Diense in AT, BRD, CH

Um die Lizenzen aufrechterhalten zu können, müssen sich Piloten und Flugverkehrsleiter periodisch einer fliegerärztlichen Untersuchung unterziehen. Hier finden Sie die Übersicht über alle Flugmedizinischen Dienste in der DACH-Region.

Ausnahmeregelung für Revalidierungen in Vorbereitung

Die Einschränkungen und Massnahmen des BAZL führten zu Verunsicherung und Fragen speziell in Bezug auf die Erneuerung von Class- und Typeratings sowie von Medicals. Das BAZL hat eine Exemption mit Fristverlängerungen für die Commercial Operation ausgearbeitet. Das Amt erachtet auch für PPL/SPL/BPL, LAPL-Lizenzen derzeit jegliche Revalidierungen als nicht opportun und arbeitet an einer ergänzenden Exemption mit gleicher Zielvorgabe. Der AeCS unterstützt das BAZL bei der Ausarbeitung einer pragmatischen und tragbaren Lösung für unsere Mitglieder und erwartet auch eine grosszügige Berücksichtigung von terminlichen Härtefällen, welche die Zeit vor Inkraftssetzung der Ausnahmeregelung betreffen.

EASA-Opinion 1/2019 verspricht Verbesserungen

Ziel des Vorschlags ist, Anforderungen festzulegen, die für den Segelflug sinnvoll und angemessen sind. Ohne in die Details der vielfältigen Vorschläge näher einzugehen, sollen einige wichtige Regelungsvorschläge vereinfacht dargestellt werden.

Segelfluglehrer werden künftig keine Kompetenzbeurteilung durch einen Prüfer bei jeder dritten Verlängerung der Berechtigung benötigen; ein Überprüfungsflug mit einem qualifizierten Fluglehrer (FII) wird ausreichen.

– Es soll künftig nur noch eine Segelfluglizenz (SPL) geben; der LAPL(S) entfällt.

– Für den europäischen Raum wird nur noch das LAPL-Medical gefordert; der manchmal lästige Gang zum Fliegerarzt jedes Jahr für ältere Piloten entfällt damit. Wer im außereuropäischen Raum segelfliegen will, benötigt weiter das Medical Class 2.

– Die Anfängerschulung für den Touring-Motorsegler (TMG) wird wieder zugelassen.

– Für den Segelkunstflug werden die beiden unterschiedlichen Level Basic und Advanced möglich sein.

Die neuen Regelungen werden für den Segelflug realistischer und damit nachvollziehbarer sein; viele häufig kritisierte derzeit gültige Regelungen werden damit entfallen.