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(Schweizer) „Spezialfinanzierung Luftverkehr“

Ein Teil der Erträge aus der Mineralölsteuer kann zur Förderung von Projekten im Zusammenhang mit dem Luftverkehr eingesetzt werden. Unterstützt werden Massnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen des Luftverkehrs auf die Umwelt, zur Abwehr widerrechtlicher Handlungen gegen den Luftverkehr (Security) und zur Förderung eines hohen technischen Sicherheitsniveaus (Safety).

  • Im Bereich Umweltschutz können Massnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen des Luftverkehrs auf die Umwelt, wie z. B. Projekte zur Begrenzung von Lärm oder Schadstoffemissionen, unterstützt werden.
  • Im Bereich Security können Massnahmen zum Schutz vor illegalen Handlungen in der Schweizer Luftfahrt (z. B. Terrorismus), wie z. B. Entwicklungen zu Flugsicherheitskontrollen und Schulungen von Sicherheitspersonal, unterstützt werden.
  • Im Bereich Safety können Massnahmen zur Gewährleistung der technischen und operationellen Verlässlichkeit der Schweizer Luftfahrt, wie z. B. der Einbau von Kollisionswarngeräten in Luftfahrzeuge, Weiterbildungskurse und die Finanzierung der lokalen An- und Abflugsicherungsdienste, unterstützt werden.

Finanzhilfen werden nur auf Gesuch hin gewährt. Die Finanzhilfen werden – soweit die verfügbaren Mittel aus der Kerosinbesteuerung reichen – in Form von nicht rückzahlbaren Geldleistungen (A-fonds-perdu-Beiträge) ausgerichtet. Der Bundeshöchstsatz beträgt maximal 80 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Massnahme. Quelle: ‚BAZL‚.

Weitere Informationen zur SFLV finden Sie in den folgenden Dokumenten:

75% weniger Fluggäste

Die Zahl der Fluggäste ist im Corona-Jahr 2020 auf ein historisches Tief gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, starteten oder landeten rund 57,8 Millionen Passagiere auf den 24 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Einbruch um fast drei Viertel (74,5 Prozent). 2019 war mit 226,7 Millionen Fluggästen noch ein Rekord bei den Passagierzahlen verzeichnet worden. Zugleich bedeuten die Fluggastzahlen im Jahr 2020 den niedrigsten Wert seit der Wiedervereinigung. 1991 waren laut Statistischem Bundesamt rund 63 Millionen Fluggäste verzeichnet worden. Maßgeblich geprägt war das vergangene Jahr von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, wobei der Inlandsflugverkehr schon vor den ersten größeren Einschränkungen deutlich unter den Vorjahreswerten lag (im Januar minus neun Prozent, im Februar minus 15 Prozent).

Der Auslandsflugverkehr bewegte sich im Januar und Februar 2020 hingegen noch etwa auf dem Vorjahresniveau, wobei der Luftverkehr mit China bereits im Februar deutlich zurückging. Erheblich rückläufig waren die Zahlen dann ab März auch im In- und im Auslandsverkehr: Hier betrug der Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat 62 Prozent. Im April (minus 99 Prozent), Mai (minus 98 Prozent) und Juni (minus 94 Prozent) kam der Flugverkehr dann fast völlig zum Erliegen. Im dritten Quartal von Juli bis September 2020 pendelten sich die Passagierzahlen auf niedrigem Niveau ein (minus 79 Prozent), bevor sie wieder schrittweise abnahmen. Für das vierte Quartal ist laut Bundesamt ein Rückgang um 87 Prozent zu verzeichnen.

Luftfracht mit deutlich kleinerem Minus
Deutlich weniger stark getroffen als der Passagierverkehr war 2020 die Luftfracht. Den Statistikern in Wiesbaden zufolge wurden insgesamt 4,5 Millionen Tonnen Luftfracht an den deutschen Hauptverkehrsflughäfen transportiert – ein Minus von 4,1 Prozent im Vergleich zu 2019. Obwohl durch den Wegfall der Passagierflüge „Beiladekapazität nur noch in sehr geringem Umfang zur Verfügung stand“, habe sich der Luftfrachtverkehr in der zweiten Jahreshälfte erholt, erklärte das Bundesamt. In den letzten vier Monaten des Jahres 2020 lag er demnach jeweils über dem Vorjahresniveau.

ADV zählt 63 Millionen Passagiere
Auch der Flughafenverband ADV legte seine Jahresbilanz vor. Die ADV zählt für 2020 über 63 Millionen Passagiere. Ein Minus von 74,6 Prozent gegenüber dem Rekordjahr 2019. Die Zahlen des Statistischen Bundesamts und der ADV weichen voneinander ab, da die ADV nach internationaler Flughafenkonvention Umsteiger doppelt zählt, während das Bundesamt die Reisenden zählt. Laut ADV ging der innerdeutsche Verkehr um rund 75 Prozent im Vergleich mit dem Vorjahresaufkommen zurück. Das Minus beim Europaverkehr lag bei 74 Prozent. Am stärksten litt der Interkontinentalverkehr, der ein Minus von circa 77 Prozent verzeichnet. Die gewerblichen Flugbewegungen sind um knapp 59 zurückgegangen. Die ADV teilt mit, dass die „dramatischen Verkehrsrückgänge alle Teilmärkte und alle Standorte gleichermaßen betrifft“. Einen leichten Aufschwung gab es nur in den Sommermonaten 2020. Besonders der ethnische und der touristische Verkehr zu europäischen Destinationen waren nachgefragt. Die aktuelle Entwicklung der Pandemie lässt für das erste Quartal 2021 ein vergleichbares niedriges Niveau wie zu Zeiten des ersten Lockdowns erwarten. Quelle: ‚Airliners.de‚. Foto: ‚München Airport‚.

Streit um Lufthansa-Ausbildung

Der Lufthansa-Flugschule droht die Schließung. Viele angehende Pilotinnen und Piloten klagen nun gegen den Konzern, weil sie ihre Ausbildung in Bremen abschließen wollen. Ein großer Teil der einst 700 Flugschüler werde seit Monaten im Unklaren gelassen, wie es mit der Ausbildung weitergehen soll, berichten mehrere Betroffene gegenüber buten un binnen. Seit dem Frühjahr habe es, mit wechselnden Begründungen, keinerlei Unterricht mehr gegeben. Auf Nachfragen hätten sowohl Flugschulleitung als auch die Lufthansa, die die Einrichtung betreibt, so gut wie nie reagiert, beklagen die Schüler. Einige Dutzend Schülerinnen und Schüler hätten mittlerweile Aufhebungsverträge unterzeichnet und die Flugschule verlassen.

Prüfung von Vertragsbruch
Nun versuche das Unternehmen, viele der verbliebenen Schülerinnen und Schüler auf Flugschulen abzuschieben, die nicht zur Lufthansa-Gruppe gehörten. „Das ist nicht die Ausbildung, die in Aussicht gestellt war, es ist in jedem Fall eine geringwertigere Ausbildung“, sagt die Frankfurter Arbeitsrechtlerin Martina Stickler-Posner, die zusammen mit Partnerkanzleien über hundert Flugschülerinnen und Flugschüler vertritt. Die Rechtsanwältin wirft der Lufthansa Vertragsbruch vor. „Wir haben in den meisten Fällen schon Klage eingereicht – jetzt müssen die Arbeitsrichter entscheiden“, sagt Stickler-Posner. Ziel sei es, dass die Flugschüler ihre Ausbildung an der Lufthansa-Flugschule in Bremen beenden können.

Lufthansa verteidigt sich
Die Lufthansa begründet ihr Vorgehen gegenüber buten un binnen mit den Folgen der Corona-Pandemie. Diese habe die Berufsaussichten für angehende Piloten grundlegend verändert, teilt eine Sprecherin schriftlich mit. Fortgeschrittenen Flugschülern biete das Unternehmen an, ihre Ausbildung an Lufthansa-Flugschulen beenden zu können. Das Training werde voraussichtlich noch im Januar wieder aufgenommen. Flugschüler, die noch am Anfang ihrer Ausbildung stehen, würden dagegen nicht mehr an Lufthansa-Flugschulen ausgebildet. Sollten die betreffenden Flugschüler dennoch darauf bestehen, werde die Ausbildung an eine externe Flugschule vergeben. Gegen diese Lösung klagen viele der Betroffenen nun.

Verdi fürchtet Vertragsflucht
Die Lufthansa lässt in Bremen seit über einem halben Jahrhundert ihre Pilotinnen und Piloten ausbilden. Die Gewerkschaft Verdi fürchtet, dass das Unternehmen die Schule nun aus wirtschaftlichem Kalkül abwickeln möchte. Statt weiter auf Bremen zu setzen, verlagere die Fluggesellschaft das Ausbildungsgeschehen zunehmend an ihre Flugschule in Rostock. Dort gelte allerdings, anders als in Bremen, kein Tarifvertrag. Dafür spreche auch, dass der Konzern die bisher in Bremen angesiedelte Ausbildung von Bundeswehrpiloten nach Rostock verlagern wolle. „Das wäre ein klarer Fall von Tarifflucht“, sagt der zuständige Gewerkschaftssekretär Franz Hartmann.
Endgültige Standort-Entscheidung steht noch aus

Gewerkschaft und Senat fordern von der Lufthansa, die Flugschule in Bremen weiter zu betreiben. Die Konzernsprecherin betont, dass eine endgültige Standort-Entscheidung noch ausstehe. Die Lufthansa plane zwar durchaus, weiterhin Flugschulen zu führen. „Allerdings in restrukturierter Form, denn das bestehende Setup passt nicht mehr zur aktuellen Marktlage. Sie hat sich im Zuge der Pandemie drastisch verändert“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme. Ein Bekenntnis zum Standort Bremen ist das nicht. Quelle: ‚butenunbinnen.de‚.

Schwächeres Flugverkehrs-Wachstum

Der Luftverkehr in Europa verzeichnete 2019 zunächst ein solides Wachstum, bevor im Hochsommer eine Verlangsamung eintrat und im letzten Quartal der Verkehr zurückging. Mit durchschnittlich 3’575 Flügen pro Tag übertraf skyguide den bisherigen Rekorddurchschnitt von 2018 (3’558 Flüge). Der Spitzentag war der 28. Juni mit 4’522 Flügen. Skyguide kontrollierte 2019 etwas mehr als 1,3 Millionen Flüge nach Instrumentenflugregeln (IFR), was einem neuen Rekord entspricht. Der Luftverkehr nahm im vergangenen Jahr in der Schweiz jedoch nur moderat zu und lag deutlich unter den Prognosen. Die Gesamtbewegungen im von skyguide bewirtschafteten und überwachten Luftraum über der Schweiz und in den delegierten Gebieten stiegen um 0,5%. Die Schweizer Landesflughäfen Genf und Zürich verzeichneten 0,8% weniger Landungen und Starts als im Vorjahr. Die durch die Flugsicherung verursachten Verspätungen blieben auch 2019 gering. Auch die Leistungsvorgaben der Schweizer Luftwaffe konnte skyguide 2019 vollumfänglich erfüllen und damit die erfolgreiche zivil-militärische Integration weiter stärken. Quelle: ‚Skyguide‚.

DAeC-Statement zum Medienbericht „Gefahrenzone Luftraum“

von Christian Mannsbart, Öffentlichkeitsarbeit, Deutscher Aero Club e.V.

170 gefährliche Annäherungen von Luftfahrzeugen im deutschen Luftraum in den vergangen vier Jahren – diese Zahlen führte am Dienstag, 10.12.2019 ein Bericht des Norddeutschen Rundfunks ins Feld, und spricht deshalb von der „Gefahrenzone Luftraum“. Außerdem seien nicht näher genannte Luftfahrtexperten der Meinung, dass es eine erhebliche Dunkelziffer nicht gemeldeter Zwischenfälle gebe und die Gesamtzahl der Vorfälle noch höher liegen könnte, da auch „Meldungen bei anderen zuständigen Behörden eingehen.“

„Wenn sich alle an die bestehenden, auf europäischer Ebene einheitlichen Regeln halten, ist es kein Problem, dass sich die unterschiedlichen Partner einen gemeinsamen Luftraum teilen“, ist sich Stefan Klett, Präsident des Deutschen Aeroclubs (DAeC), sicher. „Der DAeC arbeitet seit Jahren zusammen mit der kommerziellen Luftfahrt und der Deutschen Flugsicherung in verschiedenen Arbeitsgruppen daran, die Situation zu entschärfen. Alles ist nur eine Frage der Information, die generiert und wahrgenommen werden muss: Etwa durch ADS-B, einem System, mit dem alle Teilnehmer des Luftverkehrs erkennbar gemacht werden“, erklärt Mike Morr, Referent für Luftraum und Flugsicherheit im DAeC. „Sehen und gesehen werden, heißt die Devise! Dabei können in angemessenem Rahmen technologische Lösungen vorangetrieben werden. Dazu müssen sich alle Teilnehmer an einen Tisch setzen und sich gegenseitig auf Augenhöhe begegnen. Die jeweiligen Bedürfnisse und Anforderungen müssen ernst genommen werden“, ergänzt Klett. „Der Bundesausschuss Unterer Luftraum (BAUL) verfolgt das Ziel, die Sicherheit im Luftraum weiterhin zu gewährleisten. Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur aktuell an einem umfangreichen Konzept, um die Möglichkeiten verschiedener Maßnahmen darzulegen“, erklärt Habbo Brune, Vorsitzender des Bundesausschusses Unterer Luftraum im DAeC.

Dauerhafte Lösung für den Coburger Flugplatz

Die Anflugbefeuerung darf verlängert werden. Damit ist ein dauerhafter Instrumentenflugbetrieb auf der Brandensteinsebene sichergestellt. Das Luftamt Nordbayern der Regierung von Mittelfranken hat die Verlängerung der Anflugbefeuerung am Verkehrslandeplatz Coburg-Brandensteinsebene genehmigt. „Damit können die bisherigen Instrumentenflugverfahren über den 31. Dezember 2019 hinaus unbefristet und ohne Einschränkungen genutzt werden. Mit dieser Lösung kommen wir den Bedürfnissen der international agierenden Wirtschaft von Oberfranken West im Luftverkehr nach“, verkündete am Mittwoch Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart (CSU). Quelle: ‚infranken.de‘.

BRD: Luftverkehr wächst

DFS Deutsche Flugsicherung GmbH hat 2018 im deutschen Luftraum so viele Flüge gezählt wie nie zuvor. Insgesamt wurden 3’346’448 Flüge nach Instrumentenflugregeln registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 4,2 Prozent. 2018 wurden im deutschen Luftraum über 130’000 Flüge mehr gezählt als im Vorjahr. Das entspricht dem jährlichen Verkehrsaufkommen des Flughafens Stuttgart. Der verkehrsreichste Tag 2018 war der 7. September mit 11’024 kontrollierten Flügen. Auch das ist ein neuer Rekord: Der Spitzenwert des Vorjahres, 10’667 Flugbewegungen an einem einzigen Tag, wurde um 3,5 Prozent übertroffen. Die Zahl der Überflüge legte 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 4,6 Prozent zu. Quelle: DFS.